Ha! Wurde der Piratenpartei nicht der Titel als „Partei“ aberkannt. So wie der „Freien Union“ von der Pauli und die „Grauen Panther“? Das kann ja letztendlich sogar noch zu Wiederwahlen führen und die Wahlbeobachter, die dieses Jahr die Wahlen „beobachten“, wird das wohl auch zu denken geben.
1. “Ein Social-Media-Verbot macht den Jugendschutz schlechter” (netzpolitik.org, Sebastian Meineck) Der Medienrechtler Stephan Dreyer kritisiert im Interview mit netzpolitik.org, dass die politische Debatte über ein Social-Media-Verbot für Minderjährige nach australischem Vorbild weitgehend von der komplexen Forschungslage entkoppelt sei. Zudem würde ein derartiges Verbot gegen geltendes EU-Recht wie den Digital Services Act verstoßen. Dreyer warnt davor, […]
Ha! Wurde der Piratenpartei nicht der Titel als „Partei“ aberkannt. So wie der „Freien Union“ von der Pauli und die „Grauen Panther“?
Das kann ja letztendlich sogar noch zu Wiederwahlen führen und die Wahlbeobachter, die dieses Jahr die Wahlen „beobachten“, wird das wohl auch zu denken geben.