„Die Situation in Libyen hat China gespalten.
Auf der einen Seite sind sie absolut gegen eine Einmischung über die Grenzen hinweg (…). Denn China ist besorgt, das Resolutionen dieser Art unter anderen Umständen gegen China verwendet werden können. Ich denke China hat deshalb nicht dagegen gestimmt, weil es sich bewusst sind, dass schwere Menschrechtsverletzungen vorliegen( ..) gleichzeitig [wurde] in der chinesischen Presse das Eingreifen des Westens in diesem Ausmaß kritisiert.“ Autor Robert Lawrence Kuhn auf de.euronews.net
Mann in der Umkleide, Abbildung ähnlich
Ich habe dem Mann in der Umkleide des Sportzentrums (siehe Abbildung) über die Situation reden hören. Erst vernahm ich aus der Dusche Gespräche zu der Performance der Kriegsparteien im Zweiten Weltkrieg. Ein übliches Thema für Männer ab einem gewissen Alter. Aber in der Dusche? Als die Herren in die Umkleide kamen, um sich abzutrocknen, konnte ich Details heraushören: Jetzt ging es um die Entscheidung Deutschlands, dem Libyenkrieg „fernzubleiben“. Zitate:
„Deutschlands Regierung ist schlau, die haben nicht mitgemacht!“
„Die Regierung dort hört auf die Leute, die wollen das nicht, also war die Regierung auch dagegen.“
„In China ist die Regierung auch Top! Hier spielt die Meinung der Leute auch eine große Rolle! Wir haben viele gute Politiker…“
„Sag lieber nichts zu Deutschland. Der Ausländer da hört vielleicht zu.“
„Was denn, ich sage doch nur gutes über Deutschland!“
„Jetzt lacht der, der vesteht doch was wir sagen!“
Im Endeffekt habe ich jetzt einen erweiterten Kreis Badminton-Partner.
Die deutsche Beteiligung am libyschen Konflikt hat eine lange Geschichte. Bekannt geworden war die Kooperation der Imhausen-Chemie beim Bau einer Giftgasfabrik im libyschen Rabta/Rabita 1980. 2007 betrugen die deutschen Waffenexporte nach Libyen 23.844.875 Euro, 2008 4.086.276 Euro, 2009 wurde der Genehmigungswert auf 53 Millionen Euro verdreizehnfacht. Illegale Waffenexporte werden von der Statistik nicht erfasst.
Im Februar 2011 enthält sich Deutschland gemeinsam mit China und Russland bei der Abstimmung im UN-Sicherheits zur UN-Resolution 1970. Im übrigen einstimmig wird ein Waffenembargo, Reisebeschränkungen und Enfrieren der Auslandsvermögen der libyschen Regierung beschlossen.
China und Russland bedauern öffentlich die Gewalt im Land und den Militärschlag der NATO. Sie fordern eine friedliche Lösung durch Dialog und Beteiligung der Regierung.
Im März übernimmt die NATO das Kommando über den Libyen-Einsatz. Bis auf den Einsatz von Soldaten unterstützt Deutschland die Aktionen mit Flugplätzen und der AFRICOM-Kommandozentrale in Deutschland. Dazu kommen Kriegsmaterial aus Afghanistan. Dorthin gehen auch 300 deutsche Soldaten als Entlastung für die übrigen Kriegsteilnehmer.
Im April bekräftigen die BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) ihren Wunsch nach einem sofortigen Waffenstillstand, um das Leid der Bevölkerung zu lindern. Chinas Präsident Hu Jintao sprach sich für weitere Friedensangebote unter Einbeziehung der Afrikanischen Union aus, nachdem bisherige von den Rebellen und der NATO zurückgewiesen wurden.
Ebenfalls im April bestätigt eine Mehrheit im Bundestag und der Bundesregierung die Absicht, bewaffnete Soldaten zum Schutz von Hilfsgütern nach Libyen zu entsenden. Damit wird die bisherige Einstellung, sich direkter Kriegsbeteiligung zu enthalten, relativiert.
Quellen:
Kommentar Robert Lawrence Kuhn
http://de.euronews.net/2011/03/30/chinas-angst-vor-protesten/\par
Giftgasfabrik Rabta/Rabita
http://www.jungewelt.de/2011/03-24/022.php
Waffenexporte:
http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/Publikationen/ruestungsexportbericht-2008,property=pdf,bereich=bmwi,sprache=de,rwb=true.pdf
http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/Publikationen/ruestungsexportbericht-2007,property=pdf,bereich=bmwi,sprache=de,rwb=true.pdf
http://www.jungewelt.de/2011/03-05/053.php
Chinas Haltung:
http://www.tagesschau.de/ausland/reaktionenlibyen112.html
NATO-Kommando:
http://www.focus.de/politik/ausland/krise-in-der-arabischen-welt/libyen-einsatz-nato-uebernimmt-kommando_aid_612017.html
Deutsche Unterstuetzung:
http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479E9E76425072B196C3/Doc~EAB4BEF5A12DF421C9DD8836E6703AE5D~ATpl~Ecommon~Sspezial.html
BRICS-Staaten:
http://www.china.org.cn/world/2011-04/14/content_22354239.htm
http://www.china.org.cn/world/2011-04/14/content_22362021.htm
http://www.jungewelt.de/2011/04-15/053.php
Deutsche Kriegsbeteiligung:
http://www.tagesschau.de/inland/libyenhilfseinsatz100.htm
http://www.jungewelt.de/2011/04-08/052.php